Barrierefreiheit - Was heißt das?

Inklusion funktioniert nicht ohne Barrierefreiheit. Denn wo Barrieren behindern bleibt Teilhabe am kulturellen und politischen Leben, an der Arbeitswelt und in der Freizeit verwehrt. Doch was steckt alles hinter dem Wort "Barrierefreiheit"? Gibt es dafür eine Erklärung oder Definition?

https://www.aktion-mensch.de/themen-informieren-und-diskutieren/barrierefreiheit/barrierefreiheit-bedeutung.html?utm_campaign=Baseline&utm_medium=social&utm_source=FB_Was_ist_Barrierefreiheit_17_3_16

Stuttgart (kobinet) Unter der Leitung der Landes-Behindertenbeauftragten, Stephanie Aeffner, trat der für die laufende Legislaturperiode neu bestellte Landes-Behindertenbeirat am 15. März 2015 in Stuttgart zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bei der ersten Sitzung stand der Austausch mit dem Minister für Soziales und Integration, Manfred Lucha MdL, zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und zur Politik für Menschen mit Behinderungen im Mittelpunkt und ausgehend davon klare Forderungen aufgestellt.

„Von besonderem Interesse für die betroffenen Menschen sind insbesondere die Fragen, wen das Land als künftigen Träger der Eingliederungshilfe bestimmen wird, wie die Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen an der Erarbeitung und Beschlussfassung des für die neue Eingliederungshilfe maßgeblichen Landesrahmenvertrags mitwirken und wie das Instrument zur Ermittlung des Hilfebedarfs landesweit eingeführt werden wird", so Stephanie Aeffner.

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/35679

Düsseldorf (kobinet) Wie das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr von Nordrhein-Westfalen mitteilt, ist nach mehr als zwei Jahren intensiver Verhandlungen die bundesweit einheitliche Erlassregelung der Länder zur Mitnahme von Elektroscootern (E-Scootern) in Linienbussen des ÖPNV in Kraft getreten. Das Land NRW hatte die Federführung bei der Erarbeitung und den zahlreichen Gesprächen übernommen und den Erlass mit den Verkehrsressorts der übrigen Länder sowie mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) abgestimmt.

„Endlich besteht Klarheit über die Bedingungen zur Mitnahme von E-Scootern. Die Hersteller können ihre Scooter entsprechend konstruieren, die Verkehrsunternehmen die Mitnahme organisieren und die Nutzerinnen und Nutzer können sich darauf verlassen, mit ihren entsprechenden Scootern in den passenden Linienbussen sicher befördert zu werden“, so Minister Michael Groschek dazu.

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/35667/Mitnahme-von-E-Skooter-geregelt.htm/?search=E%20Scooter

Hubert Hüppe begrüßt 10. Aktionstag für Seltene Erkrankungen

Veröffentlicht am Montag, 27. Februar 2017 von Hartmut Smikac

Berlin (kobinet), Der CDU-Bundestagsabgeordneter und Gesundheitspolitiker Hubert Hüppe (MdB) begrüßt den Internationalen Tag der Seltenen Erkrankungen am 28. Februar 2017, der zum 10. Mal stattfindet. Am Aktionstag, der in diesem Jahr unter dem Motto „Forschen hilft heilen“ steht, nehmen Organisationen in über 80 Ländern teil.

Von einer Seltenen Erkrankung spricht man, wenn nicht mehr als 5 von 10.000 Menschen in der EU von ihr betroffen sind. Insgesamt leben in Deutschland etwa vier Millionen Betroffene. Oft sind die Krankheitsbilder sehr komplex, was die Diagnose und somit die medizinische Versorgung zusätzlich erschwert. Der Großteil der Seltenen Erkrankungen ist genetisch bedingt, der Verlauf ist meist chronisch und eine Heilung selten.

Ein großes Problem der Patienten ist, dass die Erkrankung nicht oder erst spät erkannt wird. Um diese prekäre Situation zu verbessern, wurde die ambulante spezialfachärztliche Versorgung 2012 ausgebaut. Seither sind im Gesetz eine Reihe von Seltenen Erkrankungen und Erkrankungszuständen mit entsprechend geringen Fallzahlen genannt. Somit können Vertragsärzte und Krankenhausambulanzen nach einheitlichen Rechtsvorschriften Patienten versorgen. .....

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/35556

Endlich: Cannabis wird auf Rezept freigegeben

http://ze.tt/endlich-cannabis-wird-auf-rezept-freigegeben/?utm_content=zett_redpost_link_sf&utm_campaign=ref&utm_source=facebook&utm_term=facebook_zettaudev_int&utm_medium=zett_sf

Neuregelungen im Jahr 2017 im Bereich Gesundheit und Pflege

http://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/2016/neuregelungen-2017.html

Das ändert sich im neuen Jahr 2017

Gesundheit und Pflege

http://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2016/das-aendert-sich-im-neuen-jahr.html#doc573372bodyText4

aktuelle Version des BTHG online

http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Meldungen/2016/bundesteilhabegesetz.pdf?__blob=publicationFile&v=7

Jahresrückblick 2016 – Berichterstattung über Menschen mit Behinderung

von Leidmedien.de

http://leidmedien.de/aktuelles/jahresrueckblick-2016/

Berlin (kobinet) Nicht wie erwartet am 16. Dezember, sondern bereits am morgigen Mittwoch wird das Bundesteilhabegesetz im Bundesrat behandelt. Wie es sich schon beim Pressegespräch am 28.11.16 abzeichnete, wurde die Zumutbarkeitsregelung neu gefasst. Wie vom Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Arbeits- und Sozialausschuss dort angekündigt wurde, ist eine Zumutbarkeit gegen den Willen des betroffenen Menschen nicht mehr möglich. Der § 104 enthält nunmehr folgende Regelung: „Kommt danach ein Wohnen außerhalb von besonderen Wohnformen in Betracht, ist dieser Wohnform der Vorzug zu geben, wenn

.......  weiter mit folgendem Link

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/35122/Bundesteilhabegesetz-bereits-am-712-im-Bundesrat.htm

Berlin (kobinet) Im Sommer 2016 trat das neue Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) in Kraft. Eine wesentliche Neuerung des Gesetzes ist eine Schlichtungsstelle nach dem BGG. Ab heute können sich Menschen mit Behinderungen an die unabhängige Schlichtungsstelle wenden, wenn sie sich in ihren Rechten nach dem Behindertengleichstellungsgesetz verletzt fühlen. Damit wird eine außergerichtliche und rasche Streitbeilegung für Menschen mit Behinderungen ermöglicht, teilte die Bundesbehindertenbeauftragte Verena Bentele mit.

..... weiter mit folgendem Link

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/35125

BSK-Petition zur Mitnahme von Elektromobilen gestartet

Am 5. Septemberg wurde die Petition mit dem Titel „Genereller Beförderungsanspruch für Menschen mit Behinderung und deren Hilfsmitteln“ gestartet.

Darin fordert der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V., BSK, eine allgemeine Beförderungspflicht für Elektromobile (E-Scooter) in Bussen und Bahnen sicher zu stellen und entsprechende gesetzliche Regelungen zu schaffen, um eine sichere Mitnahme von Elektromobilen zu gewährleisten.

Die Petition kann nun von allen Internetnutzern gelesen, diskutiert und unterstützt werden. Unter folgender URL kann die Petition unterzeichnet werden:

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2016/_08/_22/Petition_67303.html

Bislang fehlt es an einer bundeseinheitlichen Regelung für die Mitnahme von Elektromobilen und Elektrorollstühlen in Bussen und Bahnen. Aus dieser Rechtsunsicherheit heraus haben viele Verkehrsbetriebe die Mitnahme von Elektromobilen in ihren Bussen ausgeschlossen.

Ziel der Petition ist es, eine Beförderungspflicht auch für Elektromobile in Bussen und Bahnen gesetzlich festzuschreiben und dass der Bundestag folgende Änderungen beschließt:

• einheitliche gesetzliche Definitionen der Elektromobile

• Festschreibung der Voraussetzungen für die sichere Beförderung von Elektromobilen

• die Verpflichtung und Kontrolle zur Umsetzung von Barrierefreiheit durch die Verkehrsbetriebe

Um zeitnah eine einheitliche politische und gesetzgeberische Lösung zu finden und eine öffentliche Anhörung zu erreichen, benötigt der BSK innerhalb der nächsten vier Wochen, spätestens bis 3. Oktober 50.000 Unterzeichner.

Um diese hohe Anzahl von Stimmen zu erreichen benötigen wir ihre Hilfe. Mobilität ist ein Menschenrecht – unterzeichnen Sie die Petition mit!

Gesetzentwurf zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung beschlossen

31. August 2016

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines "Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung" (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG) beschlossen. 

http://www.bmg.bund.de/ministerium/meldungen/2016/hhvg-im-kabinett.html

18 Orte, bei denen niemand auch nur 1 Sekunde an Rollstuhlfahrer dachte

https://www.buzzfeed.com/karstenschmehl/barrierefreiheitsfails?utm_term=.pf2VR8YNjX#.wgRoz1p6a2

Stuttgart (kobinet) Mit der Besetzung des baden-württembergischen Sozialministeriums durch einen grünen Minister sind auch in Sachen Behindertenpolitik eine Reihe von Hoffnungen für eine Umorientierung verbunden. Doch diese Hoffnungen schwinden zusehends, so dass im Südwesten wachsende Unzufriedenheit über die Behindertenpolitik der grün-schwarzen Landesregierung aufkommt. ....

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/34150

Spießen-Elversberg (kobinet) Der Entwurf des Bundesteilhabegesetzes liegt seit ...

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/34149

Hamburg (kobinet) Letzte Woche wurde in Hamburg nicht nur das Bundesteilhabegesetz bei einer Aktion zu Grabe getragen, behinderte Menschen führten auch eine 24stündige Mahnwache gegen den vorliegenden Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz durch. Dabei trotzten sie nicht nur der Müdigkeit, sondern auch heftigem Wind und Regen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit Janine Kolbig vom Zentrum für selbstbestimmtes Leben Norddeutschland, die entscheidend an der Organisation der Aktion beteiligt war.

kobinet-nachrichten:

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/34148

Hauptverhandlung gegen E-Scooter-Verbot

Kiel (kobinet) Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) geht seit dem generellen Beförderungsausschluss von E-Scooter-Nutzern im Jahr 2014 gegen die Kieler Verkehrsbetriebe (KVG) vor. Zwar hat eine vorläufige Entscheidung durch das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig-Holstein dieses Verbot aufgehoben, nun hat jedoch vor dem Landgericht Kiel das Hauptverfahren begonnen

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/34123

Berlin (kobinet) Anlässlich der Abstimmung im Bundestag über die Änderungen des Strafgesetzbuchs zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung und die damit einhergehende Neuregelung des § 177 Strafgesetzbuch (StGB), in dem künftig die gleichen Regelungen für Menschen mit wie auch ohne Behinderung gelten, sieht der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe mehr Schutz für Frauen mit Behinderung.

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/34120

Berlin (kobinet) Auf einer Fachveranstaltung des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) am 6. Juli 2016 in Berlin wurde ein Rechtsgutachten vorgestellt, das Professor Dr. Wolfgang Schütte von der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) Hamburg im Auftrag des ASB erstellt hat.

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/34113

Behinderte Menschen mit einem hohen pflegerischen Bedarf könnten künftig dazu gezwungen sein, in einem Pflegeheim statt zu Hause zu leben.

http://rollingplanet.net/gutachten-bundesteilhabegesetz-beschneidet-recht-auf-selbstbestimmung/

Jetzt liegt der Ball im Spielfeld des Parlaments

Berlin (kobinet) Gestern hat sich das Bundeskabinett mit dem Entwurf zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) befasst. Damit kann das Gesetz nun in das parlamentarische Verfahren eingebracht und dem Bundestag vorgelegt werden. Damit liegt für Verena Bentele, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, nun der Ball im Spielfeld des Parlamentes. ......

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/34055

Das Vertrauen ist dahin!

Veröffentlicht am Montag, 20. Juni 2016 von Gerhard Bartz

Münchenbernsdorf (kobinet) In ihren Stellungnahmen zum Referentenentwurf für das Bundesteilhabegesetz kritisieren Verbände vehement die Neuauflage der Zumutbarkeitsregelung, nach der Menschen mit Behinderung gezwungen werden könnten, gegen ihren Willen in eine Behindertenanstalt zu ziehen. Dies steht auch im Hinblick auf die Zumutung des Zwangspoolens, nach der behinderte Menschen aus Kostengründen gezwungen werden können, mit anderen ......

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/33982/Das-Vertrauen-ist-dahin!.htm

Ich fühle mich hintergangen und getäuscht

Berlin (kobinet) Nachdem die Kritik am Beteiligungsprozess im Vergleich zum Ergebnis in Sachen Bundesteilhabegesetz letzte Woche unter dem Motto "Partizipation sieht anders aus" heftig kritisiert wurde, haben die kobinet-nachrichten bei Dr. Sigrid Arnade, der Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) nachgehakt. Im Gespräch schildert sie, wie sich der Beteiligungsprozess im Lichte der derzeitigen Entwicklung in Sachen Bundesteilhabegesetz für sie nun darstellt.

kobinet-nachrichten: Wie beurteilen Sie im Nachhinein ......

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/33979

Partizipation sieht anders aus

Veröffentlicht am Freitag, 17. Juni 2016 von Ottmar Miles-Paul

Berlin (kobinet) In Statements von VertreterInnen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und von Abgeordneten der Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD wird immer wieder auf den vorbildlichen Beteiligungsprozess zum Bundesteilhabegesetz verwiesen. Nachdem nach der Veröffentlichung des Referentenentwurfs die Rufe

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/33965

Große Unwissenheit zum Teilhabegesetz 

Veröffentlicht am Dienstag, 14. Juni 2016 von Ottmar Miles-Paul

Trier (kobinet) Wie groß die Unwissenheit ist, wenn es um die genauen Pläne zum Bundesteilhabegesetz bzw. um die konkreten Auswirkungen für behinderte Menschen geht, hat die Presseerklärung der CDU/CSU Bundestagsfraktion vom 3. Juni gezeigt. Einige der von der Unionsfraktion pauschal in den Raum gestellten Behauptungen für vermeintliche Verbesserungen für behinderte Menschen stellen sich im Lichte konkreter Nachfragen plötzlich anders dar ......

http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/33946/Gro%C3%9Fe-Unwissenheit-zum-Teilhabegesetz.htm

Behindertenbeauftragte fordern: Menschenrechte als politische Handlungsmaxime

51. Treffen der Landes- und Bundesbeauftragten beschließt Saarbrücker Erklärung

http://www.behindertenbeauftragte.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/PM12_SaarbrueckerErklaerung.html

Stellungnahme der BAG-Selbsthilfe zum Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes:

https://www.bsk-ev.org/fileadmin/_presse_files_upload/Stellungnahme_der_BAG_SELBSTHILFE_zum_Bundesteilhabegesetz.pdf

https://www.bsk-ev.org/fileadmin/pdf/Der_Verband/BSK-Selbstverpflichtung.pdf

http://www.behindertenrechtskonvention.info/